Die Errichtung einer Landespflegekammer in Baden-Württemberg ist endgültig gescheitert. Das dafür notwendige Quorum sei knapp verfehlt worden, teilte das baden-württembergische Sozialministerium am Montag mit. Mit der Landespflegekammer hätte der Beruf attraktiver und ein Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs geleistet werden sollen.
„Es ist kein Geheimnis, dass ich mir die Errichtung einer Pflegekammer gewünscht hätte“, sagte der baden-württembergische Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Mit dem vorgeschalteten Quorum hätte die Kammer eine starke Legitimation bekommen sollen.
Für die Gründung der Kammer sind den Angaben zufolge rund 120.000 Pflegefachkräfte angeschrieben worden. Entsprechend dem vom Gesetzgeber vorgegebenen Quorum wäre erforderlich gewesen, dass mindestens 67.757 Pflegefachkräfte keine Einwände gegen ihre Registrierung oder die Errichtung einer Landespflegekammer erhoben hätten. Tatsächlich lag die Zahl derer, die keine Einwendung erhoben haben, jedoch nur bei 64.380 Pflegefachkräften. Damit sei das Quorum verfehlt worden, heißt es weiter.
