Dank Grenzkontrollen sind während der Fußball-EM Tausende illegale Einreisen verhindert worden. Nun betont der Kanzler, dies solle so bleiben. Er bleibt aber vage und spricht von einer “generellen Absicht”.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dauerhaft gegen illegale Einwanderung vorgehen, auch mit strikten Kontrollen der deutschen Grenzen. “Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter”, sagte Scholz im Interview mit der “Saarbrücker Zeitung” (Freitag).
Der Kanzler verwies auf bereits seit längerem bestehende Kontrollen an der Grenze zur Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen sowie die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, die während der Olympischen Spiele durchgeführt werden. “Generell ist es unsere Absicht, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren”, so Scholz. Erwerbsmigration sei zwar nötig und deshalb erwünscht. “Aber es gibt zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden.”