50 Jugendliche und junge Erwachsene aus Thüringen im Alter von zwölf bis 27 Jahren haben mögliche Auswirkungen von Gesetzentwürfen auf die Lebenssituation junger Menschen geprüft. Wenn über das Wohl der Kinder und Jugendlichen im Land debattiert werde, sei es ihr gutes Recht, sich einzubringen, sagte Landtags-Vizepräsidentin Madeleine Henfling (Grüne) am Samstag in Erfurt bei der Abschlussveranstaltung des Projektes „Jugend-Check Thüringen“. Ihr Engagement zeige, dass Politik nur gemeinsam gelinge.
Nach Angaben des Thüringer Bildungsministeriums wurden die Jugendlichen im Rahmen des Projektes direkt in die Gesetzesfolgenabschätzung einbezogen. Diskutiert und überprüft wurden von ihnen die Entwürfe zum Hausärzte-Sicherstellungsgesetz, zum Änderungsgesetz des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz sowie zum Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts in verschiedenen Veranstaltungen.
Diese Form der Teilhabe von Jugendlichen direkt im Prozess des Gesetzentwurfes, bringe das Gemeinwesen insgesamt voran, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Mitglieder des „Jugend-Check“-Teams seien 2023 über eine Zufallsauswahl per Brief angeschrieben worden. Aus den Rückmeldungen seien die 50 jungen Menschen ausgelost worden.
Seit 2022 durchlaufen Gesetzentwürfe in Thüringen grundsätzlich einen interministeriellen Jugend-Check. Alle Ministerien sind verpflichtet, ihre Vorhaben im Rahmen des Kabinettsdurchlaufs dem Bildungsministerium zuzuleiten. Das überprüft dann mögliche Auswirkungen der Vorlagen auf die jugendliche Bevölkerung im Freistaat.