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Journalistenverband kritisiert Behinderung durch Polizei

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) Hessen hat die Behinderung von Berichterstattern durch die Polizei bei den Anti-AfD-Demonstrationen am 29. November in Gießen kritisiert. Alle Pressevertreterinnen und -vertreter müssten ihre Arbeit frei und ohne Einschränkungen ausüben können, forderte der erste Vorsitzende Knud Zilian am Dienstag in Wiesbaden. Angriffe oder Behinderungen – ob durch Demonstrierende, Gegendemonstrierende oder die Polizei – stellten einen Eingriff in die freie Berichterstattung und damit in die Pressefreiheit dar.

Mehreren Reporterinnen und Reportern sei nach eigenen Aussagen an verschiedenen Straßen in Gießen der Durchgang durch die Polizei trotz Vorlage eines amtlichen Presseausweises untersagt worden. Einer Reporterin des Evangelischen Pressedienstes (epd) war dies widerfahren. Auch die „tageszeitung“ und der Bundesverband freier Radios hätten von einer Blockierung beziehungsweise Behinderung der Arbeit durch die Polizei berichtet.

„Schon mehrfach haben wir bei der Hessischen Staatsregierung und insbesondere beim Innenministerium moniert, dass Journalisten und Journalistinnen in Hessen nicht von der Polizei bei Ihrer wichtigen Aufgabe der Berichterstattung behindert werden dürfen“, betonte Zilian. Der DJV Hessen forderte die Polizeiführung und den hessischen Innenminister Roman Poseck (CDU) auf, Polizistinnen und Polizisten in der Aus-, Fort- und Weiterbildung auf den Umgang mit der Presse auch bei Demonstrationen zu schulen. Der Journalistenverband bot dazu seine Mitwirkung an.