Der Landtag des Saarlandes hat am Mittwoch den Politikwissenschaftler und Soziologen Jörn Didas zum ersten Beauftragten gegen Rassismus gewählt. 47 Abgeordnete stimmten für ihn, es gab eine Nein-Stimme, zwei Enthaltungen sowie eine ungültige Stimme. Didas ist Geschäftsführer des Adolf-Bender-Zentrums in St. Wendel. Zu dessen Schwerpunkten gehören nach eigenen Angaben die Demokratie- und Menschenrechtsbildung, die politische Bildung, die Erinnerungsarbeit sowie Beratung und nachhaltige Förderung zivilgesellschaftlicher Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Im Juni hatte das Saarland mit den Stimmen der SPD-Regierungsfraktion und CDU-Oppositionsfraktion die Einrichtung der ehrenamtlichen Stelle beschlossen. Die AfD hatte dagegen gestimmt. Didas ist für die Dauer einer Legislaturperiode ernannt. Der Beauftragte ist dem Gesetz zufolge unabhängig und nicht an Weisungen gebunden.
Konkret soll er unter anderem ressortübergreifend Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Rassismus begleiten und die Gesellschaft für aktuelle sowie historische Formen des Rassismus sensibilisieren. Zudem soll der Beauftragte für Betroffene sowie für Gruppen und gesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Rassismus einsetzen, ansprechbar sein. „Die oder der Beauftragte ist bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben zu beteiligen, soweit sie die ihr oder ihm obliegenden Aufgaben behandeln oder berühren“, heißt es in dem Gesetz.