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Israelische Razzia an umstrittener Haftanstalt

Das Gefangenenlager Sde Teiman in Südisrael hat einen zweifelhaften Ruf. Jetzt nahm die Militärpolizei neun Soldaten fest, die einen Gefangenen misshandelt haben sollen. Auf die Festnahme folgten gewalttätige Proteste.

Die israelische Militärpolizei hat am Montag neun Soldaten festgenommen, die im Militärgefangenenlager Sde Teiman bei Beerscheba einen palästinensischen Gefangenen misshandelt haben sollen. Die Zeitung “Haaretz” zitiert eine Quelle in den Sicherheitsbehörden, derzufolge der Mann aufgrund der Misshandlungen, unter anderem im Intimbereich, nicht mehr laufen konnte.

Bei der Razzia kam es laut Berichten zu Zusammenstößen, wobei die Soldaten Pfefferspray gegen die Beamten einsetzten. Die Polizeiaktion sorgte für teils gewaltsame Reaktionen. Rechtsgerichtete Abgeordnete, darunter der Minister für das Kulturerbe, Amichai Elijahu von der Partei “Jüdische Stärke” protestierten vor dem Lager gegen die Verhaftungen. Dabei drangen Demonstranten gewaltsam auf das Gelände vor.

Armeegeneralstabschef Herzl Halevi bezeichnete den Vorgang als “äußerst schwerwiegend” und Gefahr für die Sicherheit des Landes. Er verteidigte die Untersuchungen der Militärpolizei. Es seien ebendiese Ermittlungen, die Soldaten in Israel und der Welt schützten und die Werte der Armee wahrten.

Ähnlich äußerte sich die “Bewegung für Regierungsqualität in Israel”. Die Ereignisse in Sde Teiman seien “ein schwerer Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit und die grundlegendsten Prinzipien der Demokratie”, so eine Stellungnahme. Die Gruppe rief zu einer unverzüglichen Untersuchung gegen alle Beteiligten an den gewaltsamen Protesten auf.

Der israelische Verteidigungsminister Jariv Levin (Likud) zeigte sich dagegen “schockiert über die brutalen Bilder von verhafteten Soldaten”, wie israelische Medien berichteten. Die fraglichen Soldaten hätten ein “heiliges Werk” verrichtet und ihre Verhaftung sei das Ergebnis einer “moralischen Verzerrung, die von ganz oben ausgeht, von Urteilen und Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs”.

Israelische Menschenrechtler hatten im Mai beim Obersten Gericht die Schließung des Lagers gefordert, in dem es zu schweren Misshandlungen palästinensischer Sicherheitsgefangener durch das Personal gekommen sein soll. Dies und die schlechten Haftbedingungen könnten ein Kriegsverbrechen darstellen, argumentierten sie.