Islamwissenschaftlerin: Iran nicht mehr reformierbar

In der Islamischen Republik Iran wird ein neues Parlament gewählt. Doch eigentlich trägt die Wahl nur der Anschein einer Demokratie, wie Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur sagt. Die Macht liege nicht beim Volk.

Der Iran in seiner jetzigen Staatsverfassung ist aus Sicht der Kölner Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur nicht mehr reformierbar. Alle Reformvorhaben, die in den vergangenen Jahren angestrebt worden seien, hätten nie zu etwas führen können, “weil sie immer an einem Bollwerk von Reaktionären scheitern”, sagte Amirpur im Interview dem Deutschlandfunk (Freitag). Aus ihrer Sicht gebe es nur noch den Weg, das System komplett abzuschaffen.

Die Wissenschaftlerin äußerte sich anlässlich der Parlamentswahlen, die am Freitag in der Islamischen Republik stattfinden. Diese gingen aber ohnehin zu Gunsten der Machthaber aus, da alle reformorientierten Kandidaten bereits vor der Wahl aussortiert worden seien. Zudem habe das Parlament wenig Macht. Dennoch besteht aus Amirpurs Sicht ein Interesse des Mullah-Regimes an einer hohen Wahlbeteiligung. “Man möchte sich nach Außen immer noch den Anschein einer Demokratie geben, aber das ist natürlich nicht möglich, wenn so wenige Menschen zur Wahl gehen werden, wie jetzt prognostiziert.”