Der Bayerische Hospiz- und Palliativverband hat die Krankenkassen für ihre Kürzungen bei Zuschüssen für Hospizvereine kritisiert. „Die Rahmenvereinbarung muss wieder eingehalten werden“, sagte Verbandsgeschäftsführer Timo Grantz dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag. Er wisse inzwischen von mehr als einem Dutzend Hospizvereinen, die heuer mit einer geringeren Fördersumme als erwartet auskommen müssen – weil von der bisherigen Praxis der Rahmenvereinbarung abgewichen wird. Ein Beispiel ist der Ökumenische Hospizverein im Kreis Miltenberg, dem aktuell 55.000 Euro fehlen.
Die Krankenkassen seien bei dem doch ziemlich komplizierten Förderprozedere der 2002 geschlossenen „Rahmenvereinbarung“ nun zu einer „anderen Rechtsauffassung“ gekommen. Das führt dazu, dass nun Gelder, mit denen die Hospizvereine fest gerechnet hatten, rückwirkend für 2023 nicht mehr gezahlt werden. Dies sei dramatisch, da das Spendensammeln viel schwerer geworden ist. Die Verärgerung bei den Hospizvereinen ist laut Grantz auch wegen des ruppigen Umgangstons der Kassen so groß. Denn in den Förderbescheiden teilen die Kassen mit, dass es keine Widerspruchsmöglichkeit gibt. Wer nicht einverstanden ist, muss klagen.
Wie groß die Dimension bayernweit ist, kann Timo Grantz nicht sagen. Aktuell versucht er, sich einen Überblick über die Situation der rund 125 Hospizvereine in Bayern zu verschaffen. 40 Förderbescheide liegen ihm vor, bei über einem Drittel sei die Fördersumme nicht in beantragter Höhe genehmigt worden. Noch in anderer Hinsicht seien die Kassen restriktiver geworden, erläuterte der Verbandsgeschäftsführer: „Inzwischen müssen wir fragen, welche Fachkräfte wir einstellen dürfen.“ Heilerziehungspfleger würden nicht mehr anerkannt. Ihm sei ein Hospizverein bekannt, der dagegen nun klagt. (00/2363/02.08.2024)