Hessische Sozialgerichte arbeiten Verfahrensberg ab

Die Zahl der unerledigten Verfahren bei den hessischen Sozialgerichten sinkt. Im vergangenen Jahr hätten sie sieben Sozialgerichte 19.130 Verfahren erledigt, während 17.198 neue Klage- und Eilverfahren eingegangenen seien, wie das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Donnerstag mitteilte. Die Zahl der anhängigen Verfahren sei damit bis Ende 2023 um sieben Prozent auf 27.120 gesunken. Die durchschnittliche Dauer der Klageverfahren betrug 20 Monate (2022: 19,6 Monate), die Eilverfahren wurden in 1,4 Monaten erledigt (2022:1,6 Monate).

Beim Landessozialgericht sind den Angaben zufolge im vergangenen Jahre 1.729 neue Berufungs- und Beschwerdeverfahren eingegangen. Davon wurden 1.668 Verfahren erledigt, die Zahl der anhängigen Verfahren stieg damit auf 2.151 (2022: 1920).

Die meisten neuen Klageverfahren gab es 2023 mit 3.465 bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Bürgergeld). Im Jahr zuvor waren es mit 3.425 etwas weniger. Zugenommen haben auch die Verfahren zum Schwerbehindertenrecht, und zwar von 2.411 im Jahr 2022 auf 2660 neue Verfahren im Jahr 2023. Umgekehrt verhält es sich bei den Klagen gegen Krankenversicherungen: Im vergangenen Jahr gab es 3.415 neue Verfahren, 2022 waren es 4.703.