Die Evangelische Heimstiftung fordert, Pflegebedürftigte und ihre Angehörigen „schnell und wirkungsvoll“ zu entlasten. Das Pflegerisiko solidarisch abzusichern, schaffe die Pflegeversicherung schon lange nicht mehr, sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Schneider laut Mitteilung am Dienstag in Stuttgart. Der erhöhte Leistungszuschlag, der seit diesem Jahr eingeführt wurde, sei wegen der Kostensteigerungen verpufft. „Wenn man sich die Entwicklung der Eigenanteile anschaut, wird schnell klar, dass sich das niemand mehr leisten kann.“
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hatte sich für einen grundlegenden Umbau der Pflegeversicherung ausgesprochen. Deren Vorsitzender Gernot Kiefer forderte den Bundestag auf, dafür noch 2024 eine Enquete-Kommission einzusetzen. Schneider schließt sich dieser Forderung ausdrücklich an: „Es wird Zeit, dass in der Pflegepolitik endlich etwas in Bewegung kommt. Die Pflegeversicherung muss auf nachhaltige, sichere Beine gestellt werden.“
Es räche sich jetzt, so Schneider, dass eine grundlegende Struktur- und Finanzreform politisch versäumt worden sei. Es fehle nicht an guten Lösungen, sie seien unter anderem von der Initiative „Pro Pflegereform“ entwickelt worden. In einer Kombination aus Beitragserhöhung, Bürgerversicherung sowie einem Steuerzuschuss des Bundes für versicherungsfremde Leistungen und einem längst fälligen Investitionszuschlag der Länder sei eine große Pflegereform finanzierbar. Eine Enquete-Kommission könne die notwendigen Impulse für ein umfassendes Reformkonzept liefern und die „pflegepolitische Lähmung im Hause Lauterbach“ überwinden. Wo ein Wille sei, sagte Schneider, werde es auch genügend Raum für politische Kompromisse geben.
Die Evangelische Heimstiftung betreibt nach eigenen Angaben insgesamt 172 Einrichtungen, davon 92 stationäre Pflegeheime. Mit 10.200 Mitarbeitern betreut sie aktuell 14.760 Menschen. (0319/13.02.2024)