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Hasspostings: Polizei durchsucht acht Wohnungen im Südwesten

Auch die baden-württembergische Polizei hat sich am bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligt. Konkret sind am Donnerstag acht Wohnungen durchsucht worden. Gegen zwölf Tatverdächtige wird ermittelt, teilte das baden-württembergische Innenministerium mit. Die Tatverdächtigen seien zwischen 15 und 66 Jahren alt. Mit Ausnahme einer 15-jährigen Tatverdächtigen waren alle Beschuldigten männlich.

Der Schwerpunkt des Aktionstags lag den Angaben zufolge auf Hasspostings in der Kategorie der „Politisch motivierten Kriminalität – rechts“. Verfolgt wurden etwa strafbare Postings mit NS-Symbolik, antisemitische Äußerungen oder Drohungen gegen Amts- und Mandatsträger. Bundesweit sind die Strafverfolgungsbehörden mit mehr als 130 Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Netz vorgegangen, heißt es weiter.

Am Mittwoch hatte sich bereits der baden-württembergische Landtag mit der Entwicklung von Hasskriminalität im Südwesten befasst. Im Bereich Hassposting wurden den Angaben zufolge im Jahr 2023 840 Delikte erfasst. Im Jahr zuvor habe die Zahl noch bei 336 Fällen gelegen. (1235/06.06.2024)