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Gefängnisabteilung für pflegebedürftige Straftäter

In der Justizvollzugsanstalt Wittlich soll bald die erste Pflegeabteilung für alte und hilfsbedürftige Straftäter in Rheinland-Pfalz Gefangene aufnehmen. Aktuell laufe das Stellenbesetzungsverfahren, teilte das Mainzer Justizministerium auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) hin mit. Nach dem bereits erfolgten behindertengerechten Umbau von fünf Hafträumen soll ein weiterer Pflegebereich mit vier Plätzen für Gefangene mit erheblichem Pflegebedarf im Bereich des Justizkrankenhauses entstehen.

Insgesamt sieht die Planung des Landes 4,8 Stellen für Altenpflegekräfte, zwei Stellen für die Ergo- und Physiotherapie sowie jeweils eine Stelle für den Sozial und den Psychologischen Dienst der Abteilung vor. Die jährlichen Personalkosten für die Pflegeabteilung in Wittlich bezifferte Justizminister Herbert Mertin (FDP) auf gut 530.000 Euro bei voller Besetzung. Für die künftigen Bewohner wurden Pflegebetten und andere Ausrüstungsgegenstände angeschafft, die Korridore mit Haltegriffen ausgestattet. Für Gefangene mit eingeschränkter Mobilität ist ein ebenerdiger Zugang zum Freistundenhof möglich.

Die Einrichtung einer geriatrischen JVA-Abteilung ist eine Reaktion auf die steigende Zahl von Strafgefangenen in höherem Lebensalter. Im vergangenen Frühjahr saßen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten rund 280 über 55-jährige Personen eine Freiheitsstrafe ab, 32 von ihnen waren mindestens 70 Jahre alt. Da nach schweren und schwersten Straftaten auch hochaltrige oder pflegebedürftige Menschen nicht automatisch auf eine Begnadigung hoffen können, kommt es immer wieder vor, dass solche Gefangenen in der Haft sterben.

Weitere Pflegeabteilungen im rheinland-pfälzischen Justizvollzug sind nach Ministeriumsangaben vorerst nicht vorgesehen. Für ältere Gefangene mit größeren Einschränkungen, die aber noch keinen Pflegegrad aufweisen, sei jedoch in der JVA Diez eine eigene „Abteilung für lebensältere Gefangene“ im Aufbau.