Vor dem Hintergrund steigender Zahlen von Abschiebungen mahnt die Abschiebungsbeobachtung des Forums Flughäfen NRW die Einhaltung humanitärer Standards an. Trotz erweiterter Befugnisse der Behörden bei der Abschiebung dürften bei den Verfahren vor allem Kindeswohl und Bedürfnisse anderer Schutzbedürftige nicht vernachlässigt werden, teilte die Unabhängige Abschiebebeobachtung des Gremiums aus Behördenvertretern, NGOs und Kirchen am Dienstag in Düsseldorf bei der Vorlage des Jahresberichts 2024 mit. „Vereinbarte Schutzverpflichtungen wie die UN-Kinderrechtskonvention oder die Aufnahmerichtlinie der EU müssen stärker in die behördlichen Entscheidungsprozesse einbezogen werden“, mahnte der Abschiebungsbeobachter Mert Sayim von der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe.
Die Zahl der Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr den Angaben nach deutlich gestiegen. Mit insgesamt 3.007 Menschen wurde demnach rund ein Fünftel mehr in ihre Herkunftsländer zurückgeführt als im Jahr zuvor. Mit einem Anteil von 22,54 Prozent sei knapp jede vierte abgeschobene Person minderjährig, hieß es.
Hintergrund ist die sogenannte Rückführungsoffensive der Bundesregierung. Sie setzt auf eine schnellere und effizientere Durchsetzung bei der Abschiebung von Ausländern, die keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben. Auf diese Weise soll auch die Rückführung von Straftätern und Gefährdern beschleunigt werden. Ziel ist auch, mehr Länder als sichere Herkunftsstaaten zu deklarieren, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen.
Das Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) ist ein Gremium aus Vertretern von staatlichen Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, die im Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen stehen. Im Jahr 2001 wurde eine Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW, vorrangig für den Flughafen Düsseldorf, eingerichtet, wobei das Diakonische Werk Rheinland-Westfalen-Lippe Träger der Stellen ist. Ziel der Abschiebungsbeobachtung ist es, den Vollzug von Rückführungsmaßnahmen am Airport in den Blick zu nehmen, zu dokumentieren und gegebenenfalls Missstände aufzudecken.