Die großen Internet-Konzerne Google, Meta, Microsoft und TikTok müssen nach Ansicht der EU-Kommission mehr im Kampf gegen Desinformation tun. „Vor allem, weil wir damit rechnen müssen, dass der Kreml und andere vor den Europawahlen aktiv werden“, erklärte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova am Dienstag in Brüssel. Die nächsten Europawahlen finden im Juni 2024 statt.
Die Unternehmen stellten am Dienstag einen Bericht über ihre Maßnahmen gegen Desinformation im ersten Halbjahr 2023 vor. Dazu hatten sie sich 2022 in einem Verhaltenskodex gegenüber der EU verpflichtet. „Der Kodex erweist sich als nützlich, aber wir alle müssen mehr tun“, bewertete EU-Kommissarin Jourová die bisherigen Maßnahmen. Anfang 2024 sollen die Plattformen weitere Berichte vorlegen, die dann auch ein spezielles Kapitel über die Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen enthalten sollen.
