Der Europarat hat Russland zum Rückzug aus den georgischen Regionen Abchasien und Südossetien aufgefordert. Die russische Militärpräsenz in den abtrünnigen Kaukasus-Republiken stelle einen eklatanten Verstoß gegen grundlegende Prinzipien und Normen des Völkerrechts dar, erklärte Europarats-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric zum 15. Jahrestag des militärischen Eingreifens Russlands in den Georgien-Konflikt.
Buric: zutiefst besorgt über die Menschenrechte
Pejcinovic Buric äußerte sich “zutiefst besorgt über die Menschenrechte und die humanitäre Lage der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung”. Insbesondere in den von Russland kontrollierten Gebieten litten die Menschen unter den Folgen des Konflikts von 2008.
My @coe statement on the #HumanRights situation in Russia is available here: https://t.co/BBvusJP8Sn
— Marija Pejčinović Burić (@MarijaPBuric) August 6, 2023
Als Staat, der faktisch die Macht ausübe, müsse die Russische Föderation ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umsetzen und Menschenrechtsverletzungen abstellen, so die Europarats-Generalsekretärin. Dazu gehöre auch, eine “freiwillige, sichere und menschenwürdige Rückkehr der Vertriebenen” zu ermöglichen.