Als Reaktion auf den Tod von Alexej Nawalny hat die EU weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Einzelheiten gab der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen mit den europäischen Außenministern in Brüssel am Montag nicht bekannt. Es gehe darum, diejenigen zu identifizieren, die für den Tod des Kreml-Kritikers direkt verantwortlich seien; das sei schwierig. Nawalny sei durch das Regime “langsam ermordet worden”, sagte Borrell vor Journalisten.
In einer parallel verbreiteten schriftlichen Mitteilung verlangte der EU-Außenbauftragte, Russland müsse eine unabhängige und transparente internationale Untersuchung der Umstände des Todes Nawalnys zulassen. “Die EU wird keine Mühen scheuen, um die politische Führung und die Behörden Russlands in enger Abstimmung mit unseren Partnern zur Rechenschaft zu ziehen. Sie wird ihnen weitere Kosten für ihr Handeln auferlegen, auch durch Sanktionen”, hieß es.
An der Außenministertagung nahm auch die Witwe Nawalnys teil, Julia Nawalnaja. Sie habe wichtige Einsichten in den Stand der russischen Opposition vermittelt, sagte Borrell. Das Menschenrechtsverletzungen betreffende Sanktionsregime der EU soll künftig den Namen Nawalnys tragen, teilte er mit.