Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am Dienstag bei einem virtuellen Gipfel über die Situation in Nahost. Nach Worten des einladenden Ratspräsidenten Charles Michel sollen die 27 Mitgliedstaaten dabei ihr Vorgehen in der sich komplex entwickelnden Lage abstimmen. Unter anderem sprach Michel vom Risiko größerer Bevölkerungsbewegungen aus dem Gazastreifen in Länder, die schon viele Flüchtlinge beherbergten, und von einer “Gefahr weiterer Migrationswellen nach Europa”.
Der Konflikt habe Konsequenzen auch für die Europäische Union, betonte Michel in der Einladung zu dem Videotreffen, das am späten Dienstagnachmittag stattfinden soll. Die EU müsse auf humanitäre Hilfe hinarbeiten sowie ein Übergreifen der Gewalt auf andere Länder und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verhindern. Zudem gehe es um verstärkte Bemühungen im Nahost-Friedensprozess und darum, gesellschaftliche Spannungen und Extremismus innerhalb Europas zu unterbinden.
Krisengipfel in Kairo
Wie am Montag aus dem Rat verlautete, wollte Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi mit Ratspräsident Michel über die Situation telefonieren. Ob Michel auch zu einem von Ägypten für Samstag einberufenen Krisengipfel in Kairo eingeladen wird, war zunächst unklar.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, hatten Israel am Freitag einen Solidaritätsbesuch abgestattet und unter anderem den Kibbuz Kfar Aza nahe Gaza besucht, wo Hamas-Terroristen eine Woche zuvor ein Blutbad unter Zivilisten angerichtet und viele verschleppt hatten.