EU-Ratspräsident: Ukraine kann 2030 zur EU gehören

EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet unter bestimmten Bedingungen einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union bis 2030. “Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen”, sagte Michel in einem Interview des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel”.

Von der EU verlangte Michel eine Beschleunigung der Entscheidungsprozesse. Mit einer zügigen Aufnahme der Ukraine würde die EU “beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist”. Zugleich betonte der Belgier, dass es weder für die Ukraine noch für die EU-Beitrittskandidaten – neben der Türkei sind dies die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau – politischen “Rabatt” geben werde. “Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen”, sagte Michel. Dennoch dürfe die EU jetzt “keine Zeit mehr vertrödeln”, da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer größer werde.