EU-Parlament legt Ziele für Rohstoff-Strategie fest

Das EU-Parlament hat seine Position für einen Gesetzesvorschlag zum Umgang mit kritischen Rohstoffen in der Europäischen Union festgelegt. „Recycling und Abbau in Europa statt Importabhängigkeit“, benannte der EU-Abgeordnete Matthias Ecke (SPD) am Donnerstag in Straßburg die Kernpunkte. Nach der Abstimmung können die abschließenden Verhandlungen zwischen Parlament, EU-Kommission und Mitgliedsstaaten zum endgültigen Wortlaut des Gesetzes beginnen.

Die EU-Kommission hatte die Rohstoff-Strategie, im Original Critical Raw Materials Act, erst im vergangenen März vorgeschlagen, um die europäische Abhängigkeit von Importen zu reduzieren. So sollen zum Beispiel nicht mehr als 65 Prozent des jährlichen Bedarfs an einem strategischen Rohstoff aus einem einzigen Drittland stammen dürfen.

Die Position des Parlaments zielt dabei auf Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission ab, um auch soziale und ökologische Standards aufzunehmen. Die Abgeordneten wollen etwa den Verbrauch von Rohstoffen durch mehr Recycling senken und die Rechte indigener Gruppen beim Abbau stärken. Änderungsanträge, die den Bergbau in Naturschutzgebieten unterbunden hätten, wurden dagegen von einer Mehrheit im Parlament abgelehnt.