Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vorgeschlagen, den besonderen Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine um ein weiteres Jahr zu verlängern. „Europa wird so lange an der Seite der Ukraine stehen, wie es notwendig ist“, erklärte eine Sprecherin der EU-Kommission dazu in Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Verlängerung bereits in ihrer Rede zur Lage der EU in der vergangenen Woche angekündigt.
Die EU-Staaten hatten kurz nach Kriegsbeginn Ende Februar 2022 ein vereinfachtes Verfahren in Kraft gesetzt. Die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aus dem Jahr 2001 kam damit erstmalig zum Einsatz. Damit erhielten Ukrainerinnen und Ukrainer ohne aufwendiges Asylverfahren das Recht auf Zugang zu Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheitsversorgung und Unterkunft. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben rund vier Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU Zuflucht gefunden.
Die Richtlinie sah zunächst Schutz für ein Jahr vor. Der Schutzstatus wurde bereits bis März 2024 verlängert. Wenn die Mitgliedsstaaten zustimmen, läuft die neue Verlängerung bis März 2025.