EU-Appell zum Nahost-Krieg: Bei jeder Gelegenheit über Frieden reden

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wirbt für weitere Anstrengungen zu Frieden im Nahen Osten. „Wann immer sich eine Gelegenheit bietet, sollten wir über Frieden sprechen“, sagte Borrell am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Im Nahost-Krieg mangele es sehr an Empathie für das Leiden des anderen, erklärte Borrell: „Es ist wichtig, dass wir den Menschen klarmachen, dass der Frieden eines Tages kommen wird. Und dieser Frieden muss vorbereitet und angestrebt werden.“

Bei dem Treffen der EU-Außenminister hatte ein möglicher Kurswechsel im Umgang mit Israel auf der Tagesordnung gestanden. Borrell betrachtet als gesichert, dass Israel im Gaza-Krieg gegen Menschenrechte und internationales humanitäres Völkerrecht verstößt. Als politisches Signal hatte er vorgeschlagen, den regelmäßigen politischen Dialog mit Israel vorerst auszusetzen. Ein derartiger Beschluss wurde nicht gefasst. Er hätte Einstimmigkeit unter den 27 EU-Außenministern erfordert.