Demonstration in Magdeburg abgesagt

Eine für Freitag geplante Versammlung in Magdeburg ist von der Anmelderin abgesagt worden. Grund sei der Aufruf von Personen und Gruppen, die Versammlung für pro-palästinensische und anti-israelische Propaganda zu nutzen, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Versammlung unter dem Thema „Für eine humanitäre Waffenruhe“ sollte in der Magdeburger Innenstadt stattfinden.

Damit wäre laut Polizei das Thema der Versammlung umfunktioniert worden. Durch die Begehung von Meinungsstraftaten wäre demnach die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet gewesen.

Die Kundgebung wäre ungeachtet der Absage ohnehin von der Versammlungsbehörde verboten worden, hieß es. Die Polizei werde mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln konsequent durchsetzen, dass diese Versammlung nicht durchgeführt werde.