CDU-Chef Merz: Nicht mehr als 100.000 Flüchtlinge pro Jahr

Flüchtlinge sollen nach Willen von CDU-Chef Merz nur noch in festgelegten Kontingenten nach Deutschland kommen dürfen. Auch für Asylverfahren in Drittstaaten zeigt er sich offen – unter klaren Voraussetzungen.

Deutschland soll aus Sicht von CDU-Chef Friedrich Merz nicht mehr als 100.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen. “Über 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel”, sagte Merz im Interview der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Der CDU-Parteivorsitzende bezieht sich dabei auf eine Äußerung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Dieser hatte sich für die Aufnahme eines Flüchtlingskontigents von jährlich maximal 60.000 bis 100.000 Menschen ausgesprochen. Das beschreibe ungefähr, “was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können”, so Merz.

Ebenfalls offen zeigte sich der Oppositionsführer für sogenannte Drittstaatenlösungen. Dabei werden Asylverfahren in andere, als sichere Herkunftsländer deklarierte Nicht-EU-Staaten ausgelagert. Solche Modelle könnten laut Merz eine gute Idee sein, müssten aber in Einzelfällen abgeklärt werden. “Das Partnerland muss den europäischen Menschenrechtsansprüchen genügen, betonte Merz. “Entscheidend ist, dass der humanitäre Schutz nach einem erfolgreichen Asylantrag dann auch tatsächlich in dem Aufnahmeland gewährleistet bleibt.”