Bundesamt verteidigt Beschränkung bei Integrationskursen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat das Ende der Finanzierung einer freiwilligen Teilnahme an Integrationskursen verteidigt. Das Bundesinnenministerium führe die Kurse damit „wieder auf ihren eigentlichen Auftrag zurück“, sagte ein Sprecher des Bundesamts dem Evangelischen Pressedienst (epd). Gefördert würden vor allem Menschen, „die bleiben werden“, ergänzte er. Zudem reagiere man damit auf die reduzierten Migrationszahlen, senke Ausgaben und gleichzeitig „Fehlanreize“ und setze Prioritäten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte den Trägern von Integrationskursen mitgeteilt, dass „bis auf Weiteres“ keine Teilnehmer mehr zugelassen werden, für die der Kurs nicht verpflichtend ist. Das betrifft Asylbewerber im Verfahren, Geduldete, Migranten aus der EU sowie Flüchtlinge aus der Ukraine. Begründet wird die Beschränkung in dem Schreiben mit den Kosten für die Kurse. Die Entscheidung sorgte für heftige Kritik.

Kurse nur für Menschen, „die dauerhaft in Deutschland bleiben können“

Der Sprecher des Bundesamts erklärte, Integrationskurse stünden „vor allem für diejenigen zur Verfügung, die dauerhaft in Deutschland bleiben können“. Das System sei in den vergangenen Jahren erheblich aufgewachsen. Zukünftig würden die Angebote wieder gezielter gesteuert. Die Maßnahme trage zudem „zur langfristigen Sicherung des Integrationskurssystems bei“. Erweitert wurde der Zugang zu den Integrationskursen in den vergangenen Jahren vor allem mit dem Ziel, eine schnellere Arbeitsmarktintegration von Zuwanderern zu ermöglichen.