Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, konnten bislang Integrationskurse besuchen. Doch nun geht es um die weitere Finanzierung dieser Kurse.
Das Bundesinnenministerium prüft die Zulassung von Integrationskursen für Geflüchtete. Wann dieser Bewertungsprozess abgeschlossen sei, könne noch nicht gesagt werden, erklärte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin. "Für Menschen mit positiver Bleibeperspektive soll es weiterhin Integrationskurse geben."
Es könne aber keine dauerhafte Lösung sein, die Integrationskurse ungedeckelt zu finanzieren, erklärte die Sprecherin. Da ein solcher Kurs für jeden Teilnehmer mehrere Tausend Euro koste und die gesamte Bundesregierung zu Einsparungen angehalten sei, müssten auch diese Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden.
Medienberichten zufolge hat das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits Ende des vergangenen Jahres die Zulassung von Integrationskursen gestoppt. Das liege daran, dass die Zulassung derzeit überprüft werde. Den Berichten zufolge waren die Träger, etwa Volkshochschulen, nicht vorab über den Stopp der Zulassung informiert worden.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), nannte dieses Vorgehen unverantwortlich. Ohne die Kurse könne sich die Integration weiter verzögern.
