Bündnis: Deutschland muss Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ fordert von der künftigen Bundesregierung mehr Einsatz zur Ächtung von Atomwaffen. Er appelliere an die neue Bundesregierung, den „Atomwaffenverbotsvertrag der UN zu unterzeichnen“, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Martin Singe, am Dienstag laut einer Pressemitteilung des Netzwerks Friedenskooperative in Bonn.

Am 22. Januar 2021 war der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Diesem Abkommen sind aktuell 73 Staaten beigetreten. Weitere 21 Staaten befinden sich im Ratifizierungsprozess. Deutschland ist dem Vertrag bislang nicht beigetreten. Anfang März findet die dritte Staatenkonferenz des AVV im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York statt.

Der Vertrag verbietet den Mitgliedsstaaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind unter anderem die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen verboten.

Um langfristig Sicherheit und Frieden in Europa zu wahren, müsse die Bedeutung von Atomwaffen in den Sicherheitsstrategien der Atomwaffenstaaten hinterfragt werden, erklärte das Aktionsbündnis. Deutschland sei in der Verantwortung, entsprechende Initiativen innerhalb der Nato voranzubringen. Mit Verweis auf die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland verwies das Bündnis darauf, dass vorgesehen ist, bis zu 20 modernisierte US-Atombomben mit einer Sprengkraft von maximal 80 Hiroshima-Bomben ab etwa 2025 am Nato-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz zu lagern.