Bovenschulte: Humanitäres Völkerrecht ist unverhandelbar

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor einer Aushöhlung des humanitären Völkerrechts gewarnt. Allzu oft werde es bei kriegerischen Auseinandersetzungen gebrochen, sagte er am Dienstagabend bei der Vortragsveranstaltung „Humanitäres Völkerrecht versus Kriegsverbrechen in Italien während des Zweiten Weltkrieges“ im Bremer Rathaus.

Die Einhaltung des humanitären Völkerrechts sei unverhandelbar, hob Bovenschulte laut Redemanuskript hervor. Es sei unerträglich, dass in der Ukraine permanent Zivilisten angegriffen, Krankenhäuser bombardiert, humanitäre Helfer an der Arbeit gehindert und Kriegsgefangene gefoltert und getötet würden: „Jeder Verstoß ist nicht nur ein Verstoß gegen das Recht – es ist ein Angriff auf die Grundwerte, die uns als Gemeinschaft verbinden.“

Bovenschulte erinnerte an das Massaker im italienischen Marzabotto vom Herbst 1944 durch deutsche Soldaten. Mehr als 770 Menschen, darunter 213 Kinder unter 13 Jahren, seien dabei getötet worden. Es sei das grausamste Verbrechen, das deutsche Truppen in Italien begangen hätten. Seit 1991 seien der Bremer Stadtteil Vegesack und Marzabotto durch das Projekt „Internationale Friedensschule“ freundschaftlich miteinander verbunden und leisten dabei wichtige Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit.