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Bolsonaro darf nicht an Vereidigung von Trump teilnehmen

Brasiliens rechtspopulistischer Ex-Staatschef Jair Bolsonaro darf nicht zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump reisen. Der Oberste Gerichtshof in Brasilien verweigerte Bolsonaro die Herausgabe seines gerichtlich eingezogenen Passes für die Reise, wie die Tageszeitung „Folha de São Paulo“ am Donnerstagabend (Ortszeit) berichtete. Als Begründung fügte das Gericht Fluchtgefahr an. Außerdem habe Bolsonaro keine Dokumente vorgelegt, die beweisen würden, dass er offiziell von Trump eingeladen worden sei.

Bolsonaro sprach von einer ideologisch motivierten Gerichtsentscheidung. Diese Aktion zeige nur die „Angst vor seiner Popularität“, schrieb er auf der Internetplattform X. Er kündigte an, seine Ehefrau Michelle werde nach Washington reisen. Zudem will Bolsonaros Sohn Eduardo, der Abgeordneter ist, mit einer Gruppe weiterer Parlamentarier an der Vereidigung teilnehmen.

Im Zuge der Ermittlungen gegen Bolsonaro wegen seiner möglichen Verwicklung in einen geplanten Staatsstreich nach den Wahlen vor zwei Jahren wurde dem Ex-Präsidenten der Pass entzogen. Bei den Wahlen unterlag Bolsonaro dem aktuellen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Bolsonaros Anwälte hatten vor dem Obersten Gerichtshof einen Antrag auf Rückgabe des Passes rund um die Amtseinführung von Trump am 20. Januar gestellt. Bolsonaro gilt als großer Anhänger von Trump, mit dem er sich während seiner Präsidentschaft mehrfach traf.