Urteil zu “Böhmermann-Honig” erwartet

Im Rechtsstreit zwischen dem sächsischen Imker Rico Heinzig und dem Fernseh-Moderator Jan Böhmermann vor dem Oberlandesgericht in Dresden wird am Donnerstag ein Urteil erwartet. Der Imker hatte unter anderem mit Böhmermanns Konterfei und Namen für Honig geworben, dies aber als satirische Reaktion bezeichnet. Der Moderator hatte den Imker zuvor in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ kritisiert und ihm ein lediglich vermeintliches Engagement für Nachhaltigkeit und Artenschutz vorgeworfen, was er „beewashing“ nannte.

Gegen die Reaktion in Form des „Böhmermann-Honigs“ hatte der Moderator geklagt, weil er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht. Zuletzt hatte der 4. Zivilsenat des Gerichts am 11. Juni darüber mündlich verhandelt.

Die Überschrift des Imker-Plakats lautete: „Führender Bienen- und Käferexperte empfiehlt“. Im Internet wurde das Produkt als „Honig zur Sendung ZDF Magazin Royale“ bezeichnet.

In erster Instanz hatte das Landgericht Dresden dem Imker im Februar recht gegeben, weil seine Satire im konkreten Fall an ein aktuelles gesellschaftliches Ereignis und Thema anknüpfe (AZ: EV 3 O 2529/23). Die Klage des Moderators auf Unterlassungsansprüche wies es zurück. Böhmermann legte daraufhin Berufung ein.