Das Bundeskriminalamt (BKA) beobachtet einem Medienbericht zufolge seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober eine “spürbare Zunahme” von Hinweisen auf antisemitische Hasskommentare. Seit Anfang Oktober habe das BKA rund 60 Online-Postings mit antisemitischem Hintergrund verfolgt, berichtet der “Spiegel” (Montag). Ein Behördensprecher habe angegeben, dass es sich dabei meist um mutmaßliche Volksverhetzungen gehandelt habe.
Auch die Generalstaatsanwaltschaft München habe einen deutlichen Anstieg antisemitischer Postings in Sozialen Netzwerken festgestellt, sagte Oberstaatsanwalt Sebastian Murer. Beispielsweise werde zur Vernichtung Israels aufgerufen, was den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfülle. Anzeigen im Kontext des Überfalls der Hamas würden momentan prioritär behandelt, hieß es.
Die hessische Meldestelle “Hessen gegen Hetze” verzeichnete laut Bericht in dem Zeitraum rund 350 Meldungen über antisemitische Inhalte. Das sei etwa viermal mehr als sonst, so ein Sprecher des hessischen Innenministeriums, bei dem die Meldestelle angesiedelt ist.
Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt habe außerdem 200 weitere strafrechtlich relevante Postings gefunden, berichtete der “Spiegel”. In den Beiträgen werde etwa öffentlich zu Gewalt gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland aufgerufen, so ZIT-Sprecher Sebastian Zwiebel. “Erste Tatverdächtige konnten bereits identifiziert werden.”