Bericht: 62 Soldaten wegen Rechtsextremismus entlassen

Die Bundeswehr hat im Jahr 2023 insgesamt 62 Soldatinnen und Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die dem Redaktions-Netzwerk Deutschland vorliegt. Demnach wurden 41 Mannschaftsdienstgrade, 11 Unteroffiziere und 10 Offiziere entlassen.

Im selben Zeitraum wurden außerdem 94 Bewerberinnen und Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ abgelehnt, wie das Ministerium mitteilte.

Bundeswehr: 205 rassistische oder rechtsextreme Äußerungen

In einer Tabelle listet das Verteidigungsministerium zudem 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2023 bekannt wurden. Darin werden die Vorfälle jeweils kurz beschrieben. Mehrere Soldaten wurden demnach wegen rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen gegenüber anderen Soldatinnen und Soldaten entlassen, wie das RND schreibt. In anderen Fällen ging es etwa um das öffentliche Bekenntnis zur Reichsbürgerszene.