Schon lange plant Australien, Kinder und Jugendliche aus sozialen Medien fernzuhalten. Nun haben sich Regierung und Opposition auf eine Altersgrenze geeinigt. Unklar ist, wie die Regel durchgesetzt werden soll.
Die australische Regierung will Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und TikTok verbieten. Das hat der australische Premierminister Anthony Albanese am Donnerstag angekündigt. Eine Einschränkung der Social-Media-Nutzung war in Australien schon länger geplant. Nun legte sich die Regierung erstmals auf eine konkrete Altersgrenze fest. Das Gesetz soll noch im November das Parlament passieren. Die Initiative wird auch von der Opposition unterstützt.
Wie die Altersgrenze auf den Onlineplattformen konkret umgesetzt werden soll, ist dabei noch offen. Viele Betreiber von sozialen Netzwerken haben sich selbst Regeln gegeben, ab wann Nutzerinnen und Nutzer Zugang zu den Plattformen erhalten sollen. Diese Vorgaben waren bislang aber kaum durchsetzbar, weil funktionierende technische Lösungen fehlten und man auf die Ehrlichkeit der Nutzer angewiesen war.
Nach dem neuen Gesetz sollen Plattformen künftig empfindliche Geldstrafen erhalten, wenn Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren unzulässig Zugriff erhalten. Die Nutzer selbst sowie die Eltern sollen allerdings keine Strafen zu befürchten haben.
Kritik an der geplanten Regelung kommt von den Tech-Konzernen. Sie halten ein Verbot für nicht zielführend. Auch zahlreiche Expertinnen und Experten kritisierten das Gesetz im Oktober in einem offenen Brief. Darin äußerten sie die Befürchtung, dass eine strikte Altersgrenze einerseits kaum durchsetzbar sei – und Kinder und Jugendliche andererseits den Zugang zu Hilfsangeboten verlieren könnten. Außerdem könne man Plattformbetreiber so nicht mehr dazu zwingen, ihre Angebote sicherer zu gestalten.
Unklar ist überdies, welche Plattformen genau unter das Verbot fallen sollen. Laut der australischen Kommunikationsministerin Michelle Rowland sind Instagram, TikTok, Facebook, X und YouTube wahrscheinlich betroffen.