Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke warnt vor einer Verschlechterung der “regionalen Hörfunkverankerung”, wenn wie geplant 20 Hörfunkwellen wegfallen. Die Politik habe aber die Hoheit, den Auftrag zu definieren.
Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat die geplante Streichung von 20 Hörfunkprogrammen im Rahmen der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kritisiert. “Eine Streichung von 20 Hörfunkprogrammen trifft vor allem die Menschen, die diese Radioprogramme schätzen. Das bedeutet auch eine Reduzierung von regionaler Hörfunkverankerung” sagte Gniffke am Freitag als Reaktion auf den am selben Tag veröffentlichten Entwurf des Reformstaatsvertrags der Länder.
“Die Länder sind die Gesetzgeber, und sie haben die Hoheit, unseren Auftrag zu definieren”, sagte Gniffke. Jede Reduzierung im Programm führe aber dazu, “dass man Menschen, die ihr Programm lieben, auch ein Stück weit enttäuscht”, so der ARD-Vorsitzende. “Man muss immer genau abwägen: was ist der Nutzen, den man erzielt, und wie groß ist der Schaden”, sagte Gniffke, der auch Intendant des Südwestrundfunks (SWR) ist.
Die Länder seien aber der Gesetzgeber, “und sie können unseren Auftrag verändern, sie können auch Radioprogramme streichen, das ist dann zu akzeptieren”, so Gniffke weiter. Er sei aber zuversichtlich, dass das jetzt anstehende Anhörungsverfahren der Länder nicht nur pro forma durchgeführt werde, “sondern dass die Stimmen, die sich da zu Wort melden, auch gehört werden”. Auch werde die ARD in den nächsten Tagen ihre Stellungnahme dazu abgeben, so Gniffke.
Laut dem Staatsvertragsentwurf sollen die ARD-Anstalten grundsätzlich nur noch vier Radioprogramme senden dürfen. Große Bundesländer mit über sechs Millionen Einwohnern können pro sechs Millionen Einwohner je ein weiteres Programm beauftragen. Für ARD-Anstalten, die wie MDR, NDR, RBB und SWR für mehr als ein Bundesland zuständig sind, soll pro Bundesland noch ein weiteres Programm zulässig sein.