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Amnesty: EU-Migrationspaket “verpasste Chance”

Amnesty International hat die vom EU-Parlament gebilligte Asylreform als “verpasste Chance” und “beschämend” kritisiert. Die europäischen Institutionen verständigten sich damit auf ein Abkommen, von dem sie wüssten, dass es zu noch größerem menschlichen Leid führen werde, erklärte Eve Geddie, bei der Menschenrechtsorganisation zuständig für EU-Institutionen, am Mittwoch in London.

Für Menschen auf der Flucht vor Konflikten, Verfolgung oder wirtschaftlicher Unsicherheit bedeuteten die Reformen “weniger Schutz und ein größeres Risiko, europaweit mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert zu werden”, so Geddie. Dabei nannte sie gewaltsame Pushbacks, willkürliche Inhaftierung und Diskriminierung durch Sicherheitskräfte.

“Europa hat eine wichtige Gelegenheit verpasst, ein Migrations- und Asylsystem aufzubauen, das die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt und das Menschenrecht auf Asyl bedingungslos anerkennt”, sagte die Amnesty-Vertreterin.