Die alliierten Luftangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945 jähren sich zum 80. Mal. Das zieht viele Rechtsextremisten in die Stadt. Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine massive Mobilisierung.
Der sächsische Landesverfassungsschutz warnt vor einer Vereinnahmung des 80. Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch Rechtsextreme. “Für die rechtsextremistische Szene in ganz Deutschland ist der Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden im Zweiten Weltkrieg ein Pflichttermin”, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, am Dienstag.
Seine Behörde beobachte im Vorfeld des Jahrestages bundesweit eine massive Mobilisierung der rechtsextremistischen Szene für den 13. bis 15. Februar in Dresden. Für diesen Zeitraum hätten Rechtsextremisten neben einem “Gedenkmarsch” auch Mahnwachen, eine Ausstellung zur Bombardierung sowie ein Protestcamp angekündigt.
Die alliierten Luftangriffe auf Dresden fanden am 13. Februar 1945 statt. Neonazis instrumentalisieren den Gedenktag seit Jahren, indem sie etwa an der Opferzahl der NS-Propaganda von 200.000 festhalten oder einen “Bombenholocaust” behaupten.
Es sei zu erwarten, dass auch zum 80. Jahrestag ein breites rechtsextremistisches Spektrum in Dresden Präsenz zeigen werde, um einen möglichst großen Teil der Szene hinter “geschichtsrevisionistischen und NS-Verbrechen relativierenden Narrativen” zu versammeln, so Christian.
Im Rahmen der Proteste gegen den rechtsextremistischen “Gedenkmarsch” sei zu erwarten, dass Linksextremisten versuchen könnten, den politischen Gegner in Sicht- und Hörweite zu konfrontieren, so der Landesverfassungsschutzchef weiter. “Gegenseitige Provokationen sind fester Bestandteil der Auseinandersetzung zwischen der linksextremistischen und der rechtsextremistischen Szene.”
Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachte die Aktivitäten extremistischer Akteure und Gruppierungen im Rahmen des 80. Jahrestages der Bombardierung Dresdens deshalb sehr aufmerksam und stehe hierzu im engen Austausch mit der Polizei und der Landeshauptstadt.