Im vergangenen Jahr gab es in Baden-Württemberg etwas weniger Härtefalleingaben als im Jahr zuvor. Die Zahl sank von 450 auf 417, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission des Landes hervorgeht.
Das am stärksten vertretene Herkunftsland im Berichtszeitraum war Gambia mit 89 Eingabestellern. Weitere stark vertretene Herkunftsländer waren Nigeria (56 Eingaben), Kamerun (39) Iran (27) und Pakistan (23). Der sich bereits Ende 2022 abzeichnende Trend sinkender Eingangszahlen hat sich bislang auch 2023 fortgesetzt. Im ersten Halbjahr 2023 wurden 105 Härtefalleingaben gestellt. Dies entspricht einem Rückgang um 53 Prozent gegenüber dem entsprechenden Zeitraum des Berichtsjahres.
Die Härtefallkommission entscheidet auf der Grundlage der gesetzlich geregelten Härtefallregelung über humanitär schwierige Sonderfälle, für die das Ausländerrecht keine befriedigende Lösung anbietet. Für die Annahme eines Härtefalls müssen dringende humanitäre oder persönliche Gründe vorliegen, die die weitere Anwesenheit des Ausländers im Bundesgebiet rechtfertigen. (2624/02.11.2023)