Deutschland kriegstüchtig zu machen, ist ein vielzitierter Ausspruch von Minister Pistorius. In diesem Zusammenhang wird auch über eine Rückkehr zur Wehrpflicht diskutiert. Das wiederum wirft weitere Fragen auf.
Mit einer möglichen Rückkehr zur Wehrpflicht könnte auch der Zivildienst ein Comeback erleben. Entsprechende Vorbereitungen liefen bereits, sagte Bundesfamilienministerin Karin Prien am Sonntag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Schon jetzt steigt die Zahl derjenigen signifikant, die den Wehrdienst verweigern, obwohl sie noch gar nicht gemustert oder eingezogen werden”, so die CDU-Politikerin. Diese Menschen sollten eine Antwort von der Verwaltung erhalten.
Zuständig dafür ist den Angaben zufolge das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln, in dem das frühere Bundesamt für den Zivildienst aufging. Allein in der ersten Jahreshälfte gingen demnach mehr als 1.500 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein.
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) kündigte an, ein bundesweites Beratungsnetzwerk für Kriegsdienstverweigerer aufzubauen. Einem Aufruf im Juli, entsprechende Beauftragte zu benennen, seien mittlerweile fast alle Landeskirchen gefolgt, teilte die Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) am Wochenende nach ihrer Jahrestagung in Hamburg mit. Man gehe von einem steigenden Beratungsbedarf aus.
Die Wehrpflicht wurde in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.
Im Sommer brachte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg. Der Entwurf führt eine Wehrerfassung junger Männer ein, setzt aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst.
Grund ist eine neue Bedrohungslage in Europa, nicht zuletzt durch den aggressiven Kurs Russlands. Bereits im vergangenen Jahr hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert: “Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein.” Diese Aussage sorgte bis heute für Debatten.
Unterdessen geht die Suche nach Personal für die Bundeswehr weiter. Benötigt werden unterschiedlichen Angaben zufolge mindestens 200.000 Reservisten, die im Verteidigungsfall schnell einsatzbereit sind. Derzeit gibt es laut dem CDU-Politiker Sepp Müller nur rund 51.000. Gegenüber dem Magazin “stern” regte der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion an, künftig auch auf ehemalige NVA-Soldaten zurückzugreifen.
Ehemalige Angehörige der Nationalen Volksarmee in der DDR dürfen bisher nicht als Reservisten herangezogen werden. Das wurde bereits mit dem Einigungsvertrag festgelegt. Eine Ausnahme gilt dann, wenn sie nach der Wiedervereinigung in der Bundeswehr weiterbeschäftigt wurden. Das traf damals für rund 18.000 der mehr als 170.000 NVA-Soldaten zu.