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Wenig Präsenz bei Sitzungen des Deutschlandradio-Hörfunkrats

Bei den Sitzungen des Hörfunkrats von Deutschlandradio waren im Jahr 2023 durchschnittlich 64 Prozent der Mitglieder anwesend. Das geht aus einer Auswertung der Anwesenheitslisten hervor, die der Hörfunkrat nach den Sitzungen veröffentlicht. Die Teilnahmequote lag nach Auswertung des Evangelischen Pressediensts (epd) kaum höher als 2022, damals betrug sie 63 Prozent. Der amtierende Hörfunkratsvorsitzende Frank Schildt sagte dem epd, eine regere Teilnahme wäre wünschenswert. Es sei allerdings festzuhalten, „dass alle, die eine Sitzungsteilnahme abgesagt haben, dies gut begründet getan haben“. Der Hörfunkrat hat 44 Mitglieder.

Schildt sagte, viele Absagen seien mit Krankheit begründet worden, Corona habe „weiter eine bedeutende Rolle gespielt“. Außerdem hätten die Mitglieder auch „anderweitige berufliche Verpflichtungen“. Gelegentlich habe es auch Schwierigkeiten mit der Anreise gegeben, „weil Züge ausgefallen sind“.

Schildt, seit 2014 Vorsitzender des Hörfunkrats, war 2023 bei allen Sitzungen anwesend. Am Donnerstag sollte in Berlin die konstituierende Sitzung des Hörfunkrats für die neue fünfjährige Amtsperiode stattfinden. Schildt gehört dem neuen Hörfunkrat nicht mehr an, er habe im Sommer 2023 den Entschluss gefasst, „keine weitere Entsendung mehr anzustreben“, sagte er.

Der Hörfunkrat kam 2023 zu vier Plenumssitzungen zusammen, hinzu kamen zusammen sechs Sitzungen beider Ausschüsse. Jedes Hörfunkratsmitglied hatte mindestens vier Sitzungstermine, maximal möglich waren zehn. Die 23 Hörfunkratsmitglieder, die im vorigen Jahr keinem Ausschuss angehörten, konnten als nicht stimmberechtigte Mitglieder an Ausschusssitzungen teilnehmen. Eine Reihe von Mitgliedern machte davon Gebrauch, was bei der Berechnung der Anwesenheitsquote nicht berücksichtigt wurde.

Wie Frank Schildt kamen 2023 weitere acht Hörfunkratsmitglieder auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent. Die bayerische CSU-Politikerin Judith Gerlach nahm an keiner Sitzung teil. Sie war bis 7. November bayerische Digitalministerin und ist jetzt Gesundheitsministerin. „Aufgrund zahlreicher terminlicher Verpflichtungen“ sei es ihr nicht möglich gewesen, an den vier Sitzungen des Hörfunkrats im Jahr 2023 teilzunehmen, sagte ein Ministeriumssprecher. Gerlach war 2022 nur bei einer von vier Sitzungen anwesend gewesen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nahm als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz an einer von vier Hörfunkratssitzungen teil. Auch Edith Wittrien, entsandt vom Landesverband Bremen des Sozialverbands Deutschland, war bei einer von vier Sitzungen anwesend. Weitere sechs Hörfunkratsmitglieder kamen auf Teilnahmequoten, die zwischen 20 und 33 Prozent lagen.