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Verfassungsschutz analysiert Proteste zum Nahost-Konflikt in Leipzig

Der sächsische Verfassungsschutz hat die für Samstag in Leipzig-Connewitz angekündigten Proteste als Ausdruck einer sich zuspitzenden Kontroverse zwischen Linksextremisten zum Nahost-Konflikt bewertet. Die extremistische und propalästinensische Gruppierung „Handala Leipzig“ agiere im Schulterschluss mit nicht extremistischen propalästinensischen Akteuren sowie weiteren extremistischen Gruppierungen, erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian am Mittwoch in Dresden. Sie verbinde ein „antiimperialistisches“ Selbstverständnis und eine daraus abgeleitete israelfeindliche, propalästinensische Haltung.

Dagegen haben Akteure der sogenannten antideutschen Szene, zu denen die autonomen Linksextremisten gehören, zu Protesten aufgerufen. Sie vertreten laut Verfassungsschutz eine überwiegend proisraelische Haltung. Die Polizei erwartet für Samstag in Leipzig nach eigenen Angaben ein hohes, auch überregionales Personenaufkommen sowie Konfrontationen zwischen verschiedenen Lagern.

Laut dem Verfassungsschutzpräsidenten haben sich israelfeindliche Positionen „als gesellschaftlich in hohem Maße anschlussfähig erwiesen“. Dies verstärke den Antisemitismus in Deutschland, hieß es. Angemeldet ist unter anderem eine Demonstration unter dem Motto „Antifa means: Free Palestine“.

Der Protest richtet sich gegen das Abgeordnetenbüro linXXnet und gegen die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke). Am Gegenprotest wollen sich auch antifaschistische Gruppen, darunter die Basisgruppe der Linksjugend Leipzig, beteiligen.