Anschlag auf Büro des SPD-Abgeordneten Mathias Stein

Auf das Kieler Büro des Vizepräsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) und SPD-Bundestagsabgeordneten Mathias Stein ist in der Nacht zum Donnerstag ein Anschlag verübt worden. Laut Polizeidirektion Kiel wurde ein Graffito sowie die Beschädigung einer Fensterscheibe festgestellt. „Die Herkunft der Beschädigungen ist zurzeit unklar und Bestandteil der laufenden Ermittlungen“, so die Polizei. Stein teilte mit, dass ihn der Anschlag „tief erschüttert“ habe. „Antisemitismus und Antizionismus haben keinen Platz in unserer Demokratie. Der Angriff auf die Deutsch-Israelische Gesellschaft und alle, die sich für Völkerverständigung und den Dialog einsetzen, ist nicht hinnehmbar“, erklärte er.

Anschlage: Linke Gruppen in Verdacht

Die DIG in Berlin hatte zuvor mitgeteilt, dass der Anschlag von mutmaßlich linken Gruppen vorgenommen worden sei. Die Tat sei ausdrücklich unter anderem mit Steins Funktion in „der zionistischen deutsch-israelischen Gesellschaft (DIG)“ in einem Bekennertext im Internet begründet worden, hieß es. DIG-Präsident Volker Beck sagte: „Die DIG verurteilt den Anschlag auf das Büro von Mathias Stein (SPD). Gewalt darf in der Demokratie nie ein Mittel der Politik sein!“ Stein erklärte: „Die Täter verweigern sich der demokratischen Auseinandersetzung und verbreiten haltlose Vorwürfe - das ist nicht der Weg, wie wir in einer offenen Gesellschaft miteinander umgehen sollten.“ Streit und Disput gehörten zum demokratischen Zusammenleben, aber nicht mutwillige Zerstörung und Hetze. Er lasse sich von solchen Taten nicht einschüchtern. Beck erklärte: „Der Anschlag, das ist gelebter Antizionismus. Ermöglicht haben ihn auch alle die, die den Antizionismus verharmlosen und den Zionismus diabolisieren.“ Die Politik müsse endlich die Gefährlichkeit des Antizionismus erkennen. „Er ist ein Angriff auf den Gedanken der Völkerverständigung und den öffentlichen Frieden“, sagte Beck.