Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat die Haftstrafen von beinahe 2.500 Menschen gemildert, die aufgrund von Drogendelikten verurteilt worden waren. Begünstigt seien Verurteilte mit unverhältnismäßig hohen Haftstrafen, erklärte Biden am Freitag in Washington. Nie zuvor habe ein US-amerikanischer Präsident so viele Straferlassungen ausgesprochen. In den USA können Präsidenten Häftlinge im bundesstaatlichen Justizsystem umfassend begnadigen oder Strafen reduzieren.
Viele der Inhaftierten sind seit vielen Jahren im Gefängnis. Die Begünstigten, die nun frei kommen, hätten „lange Strafen erhalten aufgrund der diskreditierten Unterscheidung zwischen Crack- und Pulverkokain“ und anderer nicht mehr zeitgemäßer Drogengesetze, erklärte Biden.
In den 1980er und 1990er Jahren sind in den USA scharfe Gesetze verabschiedet worden, um den Konsum von Crack und anderer Drogen einzudämmen. Zum Teil wurden die Vorhaben von Biden unterstützt, der damals Senator war. Betroffen von den Gesetzen waren besonders junge schwarze Männer.
Bereits vor mehreren Wochen hat Biden rund 1.500 Menschen ihre Haftstrafen erlassen. Betroffen waren Menschen, die während der Corona-Pandemie unter Hausarrest gestellt wurden und Strafen nicht im Gefängnis absitzen mussten. Die Begünstigten hätten sich erfolgreich in ihre Familien und Gemeinschaften integriert. Biden hat auch die Todesurteile von 37 der 40 der auf nationalstaatlicher Ebene zum Tod verurteilten Straftäter in lebenslange Haftstrafen ohne die Möglichkeit einer Bewährung umgewandelt. Biden verlässt das Weiße Haus am Montag. Auf ihn folgt der Republikaner Donald Trump.