Israel hat laut einem neuen UN-Bericht sexuelle und andere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Palästinenserinnen und Palästinenser in dem Nahost-Konflikt angewandt. Die von der UN-Untersuchungskommission zu den besetzten palästinensischen Gebieten gesammelten Beweise zeigten einen Anstieg der sexuellen und geschlechtsspezifischen Gewalt, erklärte die Kommission.
Israel setze sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Palästinenser ein, „um sie zu terrorisieren und ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt“, hieß es. Die Kommission wirf Israel in diesem Zusammenhang das Verüben von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Genozid-Vorwurf bleibt unbestätigt
Die Kommission betonte jedoch, dass sie die juristisch sehr komplexe Frage nach dem Verüben eines Völkermordes der Israelis an den Palästinensern noch nicht beantworten könne. Zwar müssten die „systematischen Zerstörungen von Einrichtungen der sexuellen und reproduktiven Gesundheitsfürsorge“ als „genozidale Akte“ im Sinne der Völkermordkonvention eingestuft werden.
Allerdings habe die Kommission bislang noch nicht untersucht, ob die Israelis tatsächlich absichtlich handelten. Der Bericht dokumentiert eine Reihe von Straftaten gegen palästinensische Frauen, Männer, Mädchen und Jungen in den besetzten Gebieten seit dem 7. Oktober 2023. An diesem Tag hatte die Terrorgruppe Hamas Israel überfallen und damit den Nahost-Konflikt ausgelöst. Derzeit herrscht eine Waffenruhe.
Öffentliche Anhörungen begleiten die Veröffentlichung
Die Veröffentlichung des Berichts wurde von zweitägigen öffentlichen Anhörungen begleitet. Dabei befragte die Kommission Opfer und Zeugen von Gewalt und medizinisches Personal, das ihnen geholfen hat, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, Akademiker, Anwälte. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission eingesetzt.