UN-Experten sehen beim Vorgehen Israels im Gazastreifen wachsende Anzeichen für einen Völkermord. Sie verwiesen auf Vernichtungsaufrufe, die Art der Kriegsführung gegen die palästinensische Bevölkerung und die Zerstörung lebenswichtiger Infrastruktur. Die Staatengemeinschaft müsse unverzüglich handeln, um die Gefahr eines Genozids zu beseitigen und “die israelische Apartheid und Besetzung der Palästinensergebiete endlich zu beenden”, heißt es in einem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Appell von 19 Sonderberichterstattern und Arbeitsgruppen der Vereinten Nationen.
Die Fachleute warfen Israel ein “vorsätzliches Aushungern” der palästinensischen Bevölkerung vor. Die Hälfte der zivilen Infrastruktur im Gazastreifen sei zerstört. “Solche ungeheuerlichen Verstöße können nicht im Namen der Selbstverteidigung gerechtfertigt werden”, hieß es in der Stellungnahme mit dem Hinweis, man habe auch die Angriffe der Hamas vom 7. Oktober aufs Schärfste verurteilt.
Auch wenn sich in Teilen Gazas Tunnelsysteme der Hamas befänden, dürften zivile Personen und Einrichtungen nicht direkt angegriffen oder unverhältnismäßig in Mitleidenschaft gezogen werden. Zudem sei Israel nach wie vor Besatzungsmacht in den Palästinensergebieten und könne daher keinen Krieg gegen die Bevölkerung führen, so die Experten.
Sie verlangten ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, die Freilassung der Geiseln durch die Hamas und palästinensischer Gefangener durch Israel sowie humanitäre Korridore ins Westjordanland, nach Ostjerusalem und nach Israel. Weiter empfahlen die Unterzeichner eine internationale Schutztruppe für die besetzten Gebiete.