Bei pro-palästinensischen Protesten und einer Institutsbesetzung an der Berliner Humboldt-Universität (HU) sind am Mittwochabend von der Polizei 25 Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden. Insgesamt seien 18 Männer und fünf Frauen vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Die Strafermittlungsverfahren betreffen Vorwürfe wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
Sprechchöre mit Palästina-Bezug
Rund 320 Menschen hatten laut Polizei am Mittwochabend spontan an der HU demonstriert. Dabei waren den Angaben zufolge Sprechchöre mit Palästina-Bezug skandiert worden, teilweise mit verbotenen Inhalten. Ferner seien Flyer aus den geöffneten Fenstern geworfen und ein Transparent im dritten Obergeschoss angebracht worden. Darüber hinaus soll es zu mehreren Sachbeschädigungen im Gebäude gekommen sein. Ein Teil der Teilnehmer soll sich später an der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften beteiligt haben.
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— Humboldt-Universität zu Berlin (@HumboldtUni) May 22, 2024
Die Universitätsleitung wollte die Besetzung noch bis Donnerstagabend um 18 Uhr dulden, wie sie in einer Erklärung betonte. Die Präsidentin der Humboldt-Universität hatte sich am Abend mit Protestteilnehmerinnen und -teilnehmern getroffen und die Bereitschaft zum Dialog betont. Eine Strafanzeige wurde nicht gestellt. Für Donnerstagnachmittag war unter anderem eine Diskussionsveranstaltung geplant. „Als Präsidium haben wir die klare Erwartung geäußert, dass die Besetzer nach Beendigung der Duldung das Gebäude friedlich verlassen“, sagte HU-Präsidentin Julia von Blumenthal.
