Thüringen reagiert auf den mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen mit der schnellstmöglichen Ausweisung von Waffen- und Messerverbotszonen. Ziel der erlassenen Verordnung sei eine Regelung, die Flexibilität vor Ort ermögliche, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Anschluss an die wöchentliche Kabinettssitzung am Dienstag in Erfurt.
Es solle den Kreisen und kreisfreien Städten ermöglicht werden, bedarfsgerecht und zeitnah auf Gefahren reagieren. Maier sagte, Verbotszonen funktionierten über eine starke Polizeipräsenz und hohe Kontrolldichte. Darüber hinaus solle sich die Gewaltprävention der Thüringer Sicherheitsbehörden nicht allein auf die von Tätern verwendeten Waffen beschränken.
Dem unkalkulierbaren Risiko solcher Angriffe könne nur Herr werden, wer den Fokus zusätzlich auf die Täter selbst und deren Motive richte, sagte der Thüringer Innenminister. Im Zusammenhang mit dem Anschlag auf das Stadtfest in Solingen vom Wochenende seien die Thüringer Einsatzkräfte gesondert für die aktuelle Bedrohungslage insbesondere für Großveranstaltungen sensibilisiert.
Am Freitagabend hatte ein Messerstecher beim „Fest der Vielfalt“ zum 650. Solinger Stadtjubiläum Festbesucher attackiert. Drei Menschen wurden getötet und acht verletzt. Der mutmaßliche Attentäter Issa Al H. sitzt in Untersuchungshaft. Dem 26-jährigen Syrer wird unter anderem die Mitgliedschaft in der islamistischen Terrororganisation IS vorgeworfen. Der abgelehnte Asylbewerber hatte sich zuvor einer Überstellung nach Bulgarien entzogen.