Die Landesregierung bereitet einen Rettungsschirm für Thüringer Kliniken in Form eines Darlehnsprogramms vor. Es fehle jedoch noch an einer belastbaren Analyse, in welchen Zeiträumen die Häuser das Geld werden zurückzahlen können, sagte Landesgesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Mittwoch in Erfurt. Dies sei aber eine gesetzliche Voraussetzung für solche Darlehnsprogramme.
Der Rettungsschirm solle bis zu 100 Millionen Euro für unverschuldet in Not geratene Kliniken zur Verfügung stellen. Grundsätzlich bleibe jedoch die Bundesebene dafür verantwortlich, die auskömmliche Finanzierung der laufenden Kosten von Krankenhäusern in Deutschland sicherzustellen.
Die zuletzt stark gestiegenen Energie-, Personal- und Betriebskosten müssten endlich kompensiert werden, forderte Werner. Die tatsächlichen Behandlungskosten in den Kliniken lägen seit Jahren weit über dem, was ihnen vergütet und an öffentlichen Geldern zur Verfügung gestellt werde.
Zudem brauche es zusätzlich eine Überbrückungsfinanzierung, um die durch das Land bereits angestoßenen Reformen in den Kliniken zu schaffen. So habe die Landesregierung Anfang Juli den achten Thüringer Krankenhausplan verabschiedet. Ziel sei es, alle Klinikstandorte in Thüringen zu erhalten. Allerdings seien weitere Kooperationen und Spezialisierungen von Kliniken notwendig, die kurzfristig noch einmal zusätzliches Geld kosteten, sagte Werner.
In Thüringen haben seit Jahresbeginn zwei Krankenhäuser Insolvenz angemeldet. Zudem informierte das Uniklinikum Jena die Öffentlichkeit zuletzt über gravierende finanzielle Engpässe.