Südafrika legt in Den Haag Beschwerde gegen Israel ein

Südafrika hat Beschwerde gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag eingelegt. Wie Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwochabend nach einem Krisengespräch in Katar mitteilte, brachte sein Land gemeinsam mit anderen Staaten eine Empfehlung ein, um Israels Angriffe auf den Gazastreifen zu untersuchen. Die Anschläge der Hamas seien ebenso zu verurteilen wie das Vorgehen Israels.

Gemeinsam mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani, äußerte Ramaphosa “Abscheu”; der Gazastreifen habe sich durch Israels Militäroperation “in ein Konzentrationslager verwandelt, wo Völkermord stattfindet”, zitiert der südafrikanische Staatssender SABC den Präsidenten. Weiter erklärte Ramaphosa, er glaube, dass dort Kriegsverbrechen stattfinden. Das rechtfertige eine Untersuchung durch das Weltstrafgericht.

Seit Jahren sorgt Südafrikas Solidarität mit den Palästinensern immer wieder für Aufsehen. Vor allem Vertreter der jüdischen Minderheit im Land kritisieren den Kurs Pretorias, der auch die Beziehungen zu Israel belastet. Zuletzt zog Ramaphosas Regierung ihre diplomatischen Vertreter aus Tel Aviv ab. In mehreren südafrikanischen Städten gingen Menschen in Pro-Israel- und Pro-Palästina-Demonstrationen auf die Straße.