Südafrika: Israel ignoriert Urteil des Internationalen Gerichts

Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor hat Israel vorgeworfen, das jüngste Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in der Völkermordklage zu ignorieren. “Hunderte Menschen wurden in den vergangenen drei oder vier Tagen ermordet”, sagte Pandor laut örtlichen Medienberichten (Donnerstag) mit Blick auf den israelischen Militäreinsatz in Gaza. Darauf ließen etwa Angriffe auf ein Krankenhaus schließen, mit denen Israel sich über die Weisung des UN-Gerichts hinweggesetzt habe, so die Ministerin.

Nach Ansicht von Südafrikas Chefdiplomatin tue Israel, “ganz klar, wonach ihm der Sinn steht”. Pandor rief die Internationale Gemeinschaft daher zum “Nachdenken” auf, wie in einer solchen Situation mit einem UN-Mitgliedsstaat umzugehen sei. Pretoria werde weiterhin Druck ausüben, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen, so Pandor.

Vergangene Woche hatte der IGH in Den Haag die israelische Regierung angewiesen, umgehend Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten im Gazastreifen zu ergreifen. Israel müsse alles unternehmen, um einen Völkermord zu verhindern, und sicherstellen, dass humanitäre Hilfe die Bevölkerung erreiche. Eingereicht wurde die Klage im vergangenen Jahr von Südafrika. Dort solidarisieren sich sowohl der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) wie auch eine einflussreiche Lobby seit Jahren mit den Palästinensern. Sie ziehen Parallelen zwischen dem “Apartheid-Staat” Israel und dem weißen Minderheitsregime, das bis 1994 Südafrika kontrollierte.