Keine Einigung über neue Preise für die Häusliche Krankenpflege (HKP): Die Verhandlungen zwischen der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern und den Krankenkassen sind gescheitert, wie der Paritätische Wohlfahrtsverband MV am Montag mitteilte. Die Versorgung der Patienten sei „derzeit akut gefährdet“, sagt Jan-Hendrik Hartlöhner, Vorsitzender der LIGA. Für eine qualitativ hochwertige Versorgung brauche es „eine angemessene und auskömmliche Refinanzierung unserer Leistungen“. Die LIGA vertritt 187 ambulante Pflegedienste der Wohlfahrtsverbände in MV.
Nachdem die Verhandlungen im Frühjahr 2023 gescheitert waren, habe im November 2023 eine unabhängige Schiedsperson eine sach- und leistungsgerechte Vergütung für HKP-Leistungen festgesetzt. Die Krankenkassen hätten gegen diesen Schiedsspruch im Dezember Klage eingereicht. „Wir fordern die Krankenkassen nachdrücklich auf, ihre Klage gegen den Schiedsspruch zurückzuziehen und diesen anzuerkennen“, sagte der LIGA-Vorsitzende.
Die Wohlfahrtsverbände sehen demnach nur auf Basis des Schiedsspruchs die Möglichkeit, die Vergütungsverhandlungen für 2024 fortzuführen. Das würden die Krankenkassen ablehnen. Daher stehe erneut der Weg eines langwierigen Schiedsverfahrens zulasten der ambulanten Pflegedienste an, hieß es. Wenn die grundlegenden Rahmenbedingungen für die ambulanten Pflegedienste nicht stimmen, sei jedoch auf absehbare Zeit die Versorgung der Patienten in ihrem Zuhause gefährdet.
Mit dem Schiedsspruch sei ein sach- und leistungsgerechtes Vergütungssystem anerkannt worden, hieß es. Bisher sei die Vergütung der HKP-Leistungen von den Krankenkassen pauschal weiterentwickelt worden. Diese Pauschalen seien zu niedrig, da sie tatsächlich entstandene Kosten wie die gestiegene Lohnkosten nicht berücksichtigen würden, so die Kritik. „Wir zahlen Gehälter auf Tarifniveau. Die Kostenträger müssen diese Entwicklungen in der Vergütung mittragen“, sagte Hartlöhner.
In der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege haben sich die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie, der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Zentrale Wohlfahrtsstelle der Juden in Mecklenburg-Vorpommern zusammengeschlossen.