In Wien haben Deutschlands und Österreichs Staatschefs die Freundschaft zwischen der Bundes- und der Alpenrepublik beschworen. Dabei gebe es auch eine gemeinsame Verantwortung – etwa mit Blick auf den Nahostkonflikt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Österreich eingetroffen. Gemeinsam mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen unterstrich er die Freundschaft zwischen den Nachbarn sowie gemeinsame Positionen etwa im Ukrainekrieg und Nahostkonflikt. Auch Van der Bellen hielt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien fest: “Rivalen sind Österreich und Deutschland maximal am Fußballplatz. Dort aber, wie es sich gehört, sehr leidenschaftlich.”
Zuvor waren Steinmeier und dessen Ehefrau Elke Büdenbender mit militärischen Ehren vor der Wiener Hofburg empfangen worden. Es ist die erste offizielle Reise eines deutschen Staatsoberhaupts in die Alpenrepublik seit 28 Jahren. Am Nachmittag wollten Steinmeier und Van der Bellen gemeinsam einen Kranz an den Schoah-Namensmauern in Wien niederlegen.
Beide Staatsoberhäupter betonten die Wichtigkeit einer Lösung des Nahostkonflikts, welche auch die humanitäre Lage in Gaza berücksichtige. Daneben verwies Van der Bellen auf eine besondere Verantwortung der beiden Staaten: Aus historischen Gründen hätten Deutschland und Österreich “deutlicher als andere” das Recht Israels auf Verteidigung anerkannt. “Und wir traten und treten auch energisch und überzeugt gegen jede Form des Antisemitismus auf – im Übrigen die dümmste Erfindung, die sich die Menschheit je geleistet hat, finde ich”, so der österreichische Staatschef.
Steinmeier wiederum drückte die Hoffnung aus, dass auf die Freilassung der Hamas-Geiseln bald weitere Schritte folgen – “und dass auf dem weiteren Weg nicht nur Sicherheit garantiert wird, sondern auch so etwas wie eine politische Perspektive für Palästina einbezogen wird”.
Auf Steinmeiers Programm standen am Dienstag außerdem Besuche bei Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) sowie dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Am Mittwoch soll Steinmeier den Neubau der deutschen Botschaft eröffnen und mit Van der Bellen an einer Podiumsdiskussion unter dem Titel “Europa – In Vielfalt geeint” teilnehmen. Für Donnerstag ist ein Besuch der Brenner-Basistunnel-Baustelle in Tirol geplant.